Es geht um unsere Sicherheit im Landkreis Diepholz!
Konkret: um unsere Gesundheit und unser Leben verbunden mit der Fragestellung: Wie kann man Menschen
a) rechtzeitig
und
b) wirkungsvoll vor drohenden Katastrophen und im Spannungsfall im Landkreis Diepholz warnen?
Der wohl erschreckendste Aspekt der Diskussionen im Kreistag ist die Realitätsflucht –Es geht nicht um Meinungen sondern um Tatsachen; das ist von der CDU-Fraktion immer noch nicht realisiert worden…
Tatsachen: Es gab in den letzten Monaten diverse wirkungsvolle Sabotage-Akte auf Bahnstrecken, so dass der Bahnverkehr auf einer wichtigen Nord-Süd-Verbindung und West-Ost Verbindung zum Erliegen kam.
Gewaltsames Eindringen auf Flugplätze, Einsatz von Drohnen über militärischen Einrichtungen, Beschädigung von Hafeneinrichtungen, unzählige Cyber-Angriffe. Und dies ist nur die kommunizierte Spitze des Eisbergs.
Aufgrund von sehr konkreten Erkenntnissen ist im Spannungsfall mit Anschlägen auf die Infrastruktur zu rechnen. Das heißt Anschläge auf Energieversorgungseinrichtungen, so dass vorübergehend mit einer Black-out-Situation gerechnet werden muss.
Das Verteidigungs- und Innenministerium haben verantwortungsbewusst reagiert und veranlasst, dass zum Schutz der Bevölkerung sofort Mittel für den Zivilschutz bereitgestellt wurden. Auch die Länder haben in Kenntnis der Fakten (Tatsachen!) zusätzlich Mittel für die Kommunen zur Verfügung gestellt,
die Heimatschutzverbände „hochgefahren.
Wer noch immer Zweifel hat, kann sich informieren: Der Bundesverteidigungsminister und diverse Generäle (u.a. Generalmajor Henne, Generalleutnant Sollfrank, Generalleutnant J.J von Sandrat und der Generalinspekteur Carsten Breuer) haben sich genau wie der BND-Präsident, die Präsidentin des MAD M. Rosenberg und Professoren der Bundeswehr-Universität München zu der aktuellen Bedrohungslage positioniert.
Wer diese Informationen als Entscheidungsträger ausblendet, handelt bedingt vorsätzlich und riskiert das Leben und die Gesundheit unserer Mitbürger.
Der Landkreis Diepholz beharrt auf Umsetzung eines überholten Konzepts nämlich mit 7 Lausprecherfahrzeugen die Bevölkerung dieses großen Landkreises effektiv warnen zu wollen. Er verliert sich in eine Zuständigkeitsdebatte; anstatt wie von der UWG Diepholz gefordert, die Kommunen bei der Umsetzung eines wirkungsvollen Schutz-Konzeptes zu unterstützen.
Er vernachlässigt dabei, dass in Bremen in einer Nacht 160 Kfz fahruntüchtig gemacht wurden. Die Einsatzkräfte sind vor derartigen Angriffen auf ihr Eigentum so gut wie nicht zu schützen; in ein Feuerwehrhaus gewaltsam einzudringen, dürfte für Saboteure „die kleinste Übung“ sein.
Er vernachlässigt, dass es manchmal auf Minuten ankommt. Die Überlebenden im Ahrtal werden das bestätigen.
Er vernachlässigt die russischen Drohnen über Polen und Rumänien.
Die hochmodernen Sirenen sind unabhängig vom Stromnetz und können mit klaren Ansagen aus dem Lagezentum die rettenden Hinweise für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger geben.
Nicht umsonst alle anderen Kreise und Großstädte in Niedersachsen die zur Verfügung stehenden Mittel des Sirenenkonzepts abgerufen.. Die Tatsachen sprechen eine eindeutige Sprache.
Die WERTEUNION im Landkreis Diepholz verlangt ein schlüssiges verantwortungsbewusstes Handeln und die Umsetzung eines effektiven Sirenen-Warnkonzepts.