Die Initiatoren
Wir - die Initiatoren der WerteUnion im Landkreis Diepholz - haben uns zusammengefunden, um eine neue, konservative, liberale und werteorientierte Politik in unserem Landkreis zu etablieren. Unser Ziel ist es, eine echte Alternative zu bieten: freiheitsliebend, am Leistungsprinzip orientiert und mit dem festen Bekenntnis zu Demokratie und Meinungsfreiheit. In den kommenden Wochen werden wir den Kreisverband Diepholz gründen und laden alle Interessierten herzlich ein, diesen Weg gemeinsam mit uns zu gehen.
Kai-Uwe Jobst
Wolfgang Kitow
Uwe Liesmann
Ich bin in der WerteUnion, weil…
…wir in einer hochkomplexen Welt leben, in der grundlegende Werte wie Respekt, Freiheit und Meinungsfreiheit immer stärker unter Druck geraten. Ich sehe, dass die aktuelle Politik kaum noch Lösungen bietet.
Seit gut zehn Jahren habe ich das Gefühl, dass wir uns in einer Gesellschaft des Stillstands befinden. Wichtige Projekte – sei es die Digitalisierung, Bildungsreformen oder andere dringend notwendige Maßnahmen – werden immer wieder auf die lange Bank geschoben. Wir kommen nicht voran, und viele Bereiche stehen mittlerweile kurz vor dem Kollaps: das Gesundheitssystem, das Bildungssystem, die Wirtschaft. Arbeitsplätze wandern ins Ausland, und die Politik scheint das hinzunehmen, während sich unterschiedliche Kräfte gegenseitig ausbremsen.
Mir ist wichtig, dass Politik wieder werteorientiert wird und unser Land wirtschaftlich stark bleibt. Für mich steht die Freiheit an oberster Stelle – verbunden mit der Eigenverantwortung jedes Einzelnen. Der Staat soll die Rahmenbedingungen für ein friedliches Miteinander schaffen, aber nicht alles regeln. Wir Bürgerinnen und Bürger müssen wieder Verantwortung übernehmen – für uns selbst, für unsere Gesellschaft und für unser Land.
Gleichzeitig sehe ich, dass wir aufgrund des demografischen Wandels dringend Zuwanderung brauchen. Doch diese muss qualifiziert erfolgen. Wer zu uns kommt, muss die Werte unseres Landes respektieren und bereit sein, zum Wohlergehen Deutschlands beizutragen. Menschen, die ihre eigenen Werte über unsere stellen und sich nicht integrieren wollen, erschweren ein friedliches Miteinander.
Ich bin überzeugt: Nur mit neuen Impulsen, neuen Köpfen, mehr Leistung, Eigenverantwortung, klaren Werten und einer verantwortungsvollen Zuwanderungspolitik kann Deutschland wieder aufblühen. Alles, was wir bisher erlebt haben, zeigt, dass wir den falschen Weg gegangen sind – jetzt brauchen wir eine wirklich konservative, werteorientierte Politik, die unser Land voranbringt.
2015 Eine endlose Karawane von Migranten bewegt sich wochenlang ungebremst nach Deutschland; nicht nur Syrer und Afghanen aus Kriegsgebieten sondern auch aus den Maghreb-Staaten und Schwarz-Afrika kommen unzählige Wirtschaftsflüchtlinge. „Wir schaffen das“ steht als Losung im Raum, verlockend, anlockend, mit Garantie sozialer Sicherheit, vorbei an Rechtstaatlichkeit, vorbei am Föderalismus, unabgestimmt mit der EU; der Zweck heiligt die Mittel. Der unregulierte und auch unkontrollierte politisch legitimierte Einzug fordert seinen Preis noch im selben Jahr; In der Sylvester-Nacht werden junge Mädchen Frauen Opfer von Massen-Vergewaltigungen; Zahlreiche Tote werden in den nächsten Jahren in verschiedenen Orten Deutschlands folgen. Ursächlich ist eine völlige politische Fehleinschätzung einer anderen Kultur und Werteordnung, die patriarchalisch geprägt ist und die ist partiell nicht gelang, zu integrieren.
Es entstehen bis heute Parallelwelten, die unsere abendländische Kultur und unsere Rechtsordnung ablehnen. Rechtskräftige Abschiebungen werden durch Intervention des von den Grünen verantworteten Außenministeriums (2021ff.), massiv ausgebremst, verurteilte Straftäter bleiben im Land, vorbei an der Rechtsordnung; der Zweck heiligt die Mittel.
2020 Thomas Kemmerich (FDP) wird vom thüringischen Landtag rechtmäßig zum Ministerpräsidenten gewählt. Auf massiven Druck der CDU-Kanzlerin, den später das BVerfG als Verletzung der Neutralitätspflicht kritisieren wird, tritt Kemmerich zurück. Der nächste Verfassungsbruch ist komplett, der Zweck heiligt die Mittel.
2020 – 2022 massive Grundrechtseingriffe in der „Corona-Zeit“: Lockdowns, längere Schulschließungen mit fatalen Folgen für die Kinder; Schließungen von Gastronomiebetrieben und Kulturstätten vernichten Existenzen. Alte Menschen werden in den Seniorenheimen isoliert und sterben einsam einen grauenhaften Tod, ohne die eigenen Angehörigen noch einmal sehen zu können. Wer dem körperlichen Eingriff einer Impfung widerspricht, wird ausgegrenzt und geächtet, manch einer verliert seinen Arbeitsplatz und damit seine finanzielle Sicherheit. Unter CDU-Führung gilt das Narrativ „Der Zweck heiligt die Mittel“. Zwei Jahre später wird S. Müller das Buch veröffentlichen „Wir verlieren unsere Kinder“. Randnotiz: Ich habe mich dreimal impfen lassen.
2023 Das BVerfG erlässt eine einstweilige Anordnung gegen die Verabschiedung des sogenannten Heizungsgesetz. R. Habeck wollte Klimaschutz an den Abgeordneten vorbei durchpeitschen. Der Zweck heiligt die Mittel.
Zeitgleich blockieren Klima-Aktivisten Autobahnen, wichtige Verkehrsadern Rettungswagen erreichen die Krankenhäuser mit dramatischen Verzögerungen, zahlreiche Arbeitnehmer erreichen ihre Arbeitsplätze verspätet, Blockaden auf Flugplätzen führen zu Landeabbrüchen, Familien müssen auf den zusammengesparten Urlaub verzichten, der Zweck heiligt die Mittel. Viele Bürger und Bürgerinnen empfinden die Eingriffe als nicht zu tolerierende Übergriffe.
2024 / 25 Das BVerwG hebt ein durch Innenministerin Faeser angeordnetes Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“ auf. Faeser wollte das Printmedium, das der AfD nahesteht, ausschalten, um der AfD Reichweite zu nehmen. Und die Pressefreiheit? Der Zweck heiligt die Mittel.
2025 Und so ist es nur konsequent, wenn die SPD eine ideologisch gefestigte linke Professorin zur Richterin im BVerfG ernennen lassen will; frei nach dem Motto, wir schaffen linke Tatsachen, um in unserer Politik-Agenda nicht durch das höchste deutsche Gericht ausgebremst zu werden. Die Achtung und der Respekt vor dem Amt werden zur Farce; der Zweck heiligt die Mittel.
Mit all den Verfassungs- und Gesetzesbrüchen, von denen hier nur einige beispielhaft aufgeführt sind, hat man diejenigen groß gemacht, die man kleinhalten wollte.
Das, liebe Freunde, ist für einen Demokraten, der die freiheitlich demokratische Grundordnung als Fundament unserer Werteordnung versteht, und im Staatsrecht lernen durfte, dass Grundrechte des Bürgers gegen staatlich willkürliches Handeln ausgestaltet sind, Grund genug, zu sagen: Der Zweck darf in einer parlamentarischen Demokratie niemals die Mittel heiligen. Ich positioniere mich.